#3 Ist die G1/19 relevant für die Industrie 4.0?

Shownotes

Laut Bastian Best ist die G1/19 “leider eine verpasste Chance, den Technikbegriff im europäischen Patentsystem in Richtung der digitalen Innovation weiterzuentwicklen”. Im DFDM-Podcast teilt er drei Learnings aus der Entscheidung, die jede:r Industrie-Patentmanager:in kennen muss:

1. Computer-Simulationen können patentierbar sein, es wird aber schwieriger als bisher

2. Das Technikverständnis im europäischen Patentsystem wird in der G1/19 nicht weiterentwickelt, was ALLE Arten von Digital-Erfindungen betrifft

3. Die Anforderungen beim Schreiben von Patentanmeldungen steigen - und zwar für alle Arten von Digital-Erfindungen

Erwähnte Links:
EPO Patent Index 2021: https://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/statistics/2021_de.html
Volltext der Entscheidung G1/19: https://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/g190001ex1.html
Harald Heiske: “Die Entscheidung G 1/19 der GBK des EPA oder „Quo vadis, Patentsystem 4.0?" https://information.patentepi.org/issue-3-2021/die-entscheidung-g-1-19-gbk-epa.html

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DATENFLUSS & DREHMOMENT ist der Podcast für Digitalpatente in der Industrie. Eine Dipl-Ing.-Patentanwältin und ein Dipl.-Inf.-Patentanwalt sprechen darüber, wie gute Digitalpatente entstehen. Denn dafür braucht es beides: Die strukturell-griffige Betrachtungsweise der Ingenieurin und das funktional-dynamische Mindset des ITlers. Felicita Banzhaf und Bastian Best teilen ihr Wissen, ihre Herangehensweisen und ihre praktischen Erfahrungen, lernen voneinander und ihren Gästen und beantworten Fragen aus der Patent-Community.

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